TVöD, TV-L und Spartentarifverträge

Seit Oktober 2005 gilt der Nachfolgetarifvertrag TVöD (Tarifvertrag öffentlicher Dienst). Er löst  weitestgehend den BAT / BMT-G ab. Besonderheit dieser Tarifeinigung ist die Einbeziehung von leistungsbezogenen Vergütungsbestandteilen.

Die Tarifpartner hatten eine enorme Vereinfachung zum Ziel. Es bestand und besteht immer noch die Absicht, aus den bisher und auch heute noch gültigen 1700 Fallgruppen eine neue Struktur mit etwa 100 Tätigkeitsmerkmalen zu gestalten. Dies ist bis zum August 2011 noch nicht gelungen, so dass bei einer Neueinstellung noch das alte BAT Tarifrecht hinsichtlich der Fallgruppen gilt.

Kernstück des TVöD ist die Zusammenfassung aller Vergütungsbestandteile in einer Tabelle. Hierbei werden die familienbezogenen Bestandteile (Ortszuschläge) nicht mehr berücksichtigt. Die Ersparnis fließt nach den Willen der Tarifpartner in eine Leistungszulage ein. Zurzeit (Stand 2011) sind dies 1,25 % der Tabellenwerte des Vorjahres, die als leistungsorientierte (Zielvereinbarungen) Zahlung im Dezember erfolgen soll. Ein weiteres Merkmal des TVöD ist die Abkehr von der automatischen Höherstufung durch Erreichen eines bestimmten Alters. 

Der grundsätzliche Aufbau der Vergütungsstruktur richtet sich nach 2 Grundstufen (Einstiegsstufe und Erfahrungsstufe) und 4 Entwicklungsstufen. Die Entwicklungsstufen werden auch nach Beschäftigungsjahren erreicht, jedoch spielt hierbei die Leistungsbeurteilung eine wesentliche Rolle. 

Die Bundesländer haben sich zunächst dem Tarifvertrag TVöD nicht angeschlossen. Hier wurde im November 2006 ein eigener Tarifvertrag TV-L (Tarifvertrag der Länder) abgeschlossen. Im Wesentlichen wurden die Bedingungen des TVöD übernommen. Der entscheidende Unterschied besteht in der Arbeitszeitregelung. Im TV-L wurde im Rahmen einer Tariferhöhung der leistungsorientierte Zuschlag, wie er im TVöD besteht, durch eine prozentuale Erhöhung abgeschafft.

Die Länder Berlin und Hessen haben einen abweichenden Entgeltvertrag des TV-L. Eine Anpassung an die übrigen Länder ist bis 2017 geplant.

Die Spartentarifverträge unterscheiden sich in der Regel durch spezifische Sonderregelungen und einer abweichenden Entgelttabelle. Zu den Spartentarifverträgen gehören insbesondere der SuE (Tarifvertrag Sozialdienst und Erzieher, TVV (Tarifvertrag Versorgung) und der Tarifvertrag für die Sparkassen.