und angelehnte Tarife

Einrichtungen, die Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln erhalten, unterliegen dem so genannten Besserstellungsverbot. Je nach betrieblicher Anforderung haben sich die unterschiedlichsten „Anlehnungstarifverträge“ entwickelt. In den meisten Fällen wird das Tarifwerk des TVöD als Grundlage verwendet. Die Entgelttabellen werden in Ihrer Struktur beibehalten, jedoch mit anderen Werten hinterlegt. Hinsichtlich der Anlehnung ist zu beachten, dass die Anlehnung genau bezeichnet wird. Soll beispielsweise ausschließlich die Vergütung nach dem TVöD erfolgen, ist der Hinweis „Die Bezahlung erfolgt in Anlehnung an den jeweils gültigen Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes Bereich Bund“. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass die nicht gewünschten Bestandteile des Tarifvertrages ausgeklammert werden. Hier würde beispielsweise die Formulierung „Es gilt der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes, ausgenommen davon sind die Arbeitszeit- und Urlaubsregelungen“ den Ansprüchen genügen.